Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Klauseln, die der Verkäufer einer Ware oder Dienstleistung vor dem Verkauf aufstellt. Sie legen die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien fest und ermöglichen es dem Verbraucher, vor der Vertragsunterschrift, die Regeln des Vertrages zu kennen.

Sie sollten die AGB (General Terms and Conditions in Englisch) vor einer Bestellung genau durchlesen und eine Kopie zu Hause aufbewahren. Die AGB enthalten wichtige Informationen für den Verbraucher, wie zum Beispiel:

  • Genaue Kontaktadresse des Anbieters,
  • Lieferzeiten,
  • Mögliche Folgen der Nichteinhaltung der AGB,
  • Dauer eines Abonnements,
  • Preis,
  • Genauer Ablauf der Abmeldung, die Möglichkeit eines Widerrufs, eines Umtauschs oder einer Rückzahlung usw.

Sollte der Verkäufer eine eigene Internetseite unterhalten, finden Sie die AGB im Prinzip auch dort. Sie stehen auβerdem auf dem Kostenvoranschlag, dem Bestellformular und Sie erhalten sie auf Anfrage.

Allerdings ist der Verkäufer nicht verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen für seine Kunden anzubieten. In diesem Falle gelten die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts.

Den AGB können spezielle Klauseln hinzugefügt werden. Sie haben also die Möglichkeit, mit Zustimmung des Verkäufers, beispielsweise ein Rücktrittsrecht zu verlangen, auch wenn dies ursprünglich nicht vorgesehen war.

Annahme der AGB

Der Käufer muss den AGB des Verkäufers zustimmen, damit sie angewendet werden können. Eine solche Zustimmung ist entweder ausdrücklich oder stillschweigend möglich.

Für eine stillschweigende Zustimmung müssen Sie die Gelegenheit gehabt haben, die AGB vor oder bei Abschluss des Vertrages zur Kenntnis genommen zu haben. Darüber hinaus dürfen Sie nicht gegen die AGB Einspruch eingelegt haben.

Stehen die AGB auf der Rückseite des Bestellscheins, des Bestätigungsbriefs oder Kostenvoranschlags, so sollte auf der Vorderseite auf sie hingewiesen werden. Oft steht im Vertrag über der Unterschrift oder in einem Kasten folgende Erklärung „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert“.

Einzelne Klauseln der AGB können von einem Richter als missbräuchlich angesehen werden. Solche Klauseln verstoβen beispielsweise gegen Verbraucherrechte oder legen dem Verbraucher erhebliche Verpflichtungen auf. Sie werden nicht Bestandteil des Vertrages, im Übrigen bleibt der restliche Vertrag aber gültig.Die Klauseln müssen auβerdem klar und verständlich verfasst sein.